Staatsbürgerbanken – eine Chance (nicht nur) für Europa!


Seit Urzeiten sicherte der technologische Fortschritt der Menschheit das Überleben – antiquierte Wirtschafts-, Geld- und Machtsysteme wurden von dieser Realität immer wieder eingeholt und mussten weichen.

Die fortschreitende automatisierte Produktivitätssteigerung reduziert die erforderlichen Lohnarbeitsstunden für den Erhalt des Wohlstandes. Dies sollte in einem modernen Wirtschaftssytem zu weniger menschlicher Arbeit (mehr Freizeit für alle) bei gleichbleibendem Wohlstand führen – so ist es aber (noch) nicht.

Die Entwicklung von nachhaltigen Produkten (hochwertig, langlebig, reparierbar, etc.) reduziert den Verschleiß der Produkte des Wohlstandes. Dies sollte in einem modernen Wirtschaftssystem ebenso zu mehr Wohlstand, weniger (Konsum-)Arbeit und weniger Ressourcenverbrauch führen – wir wissen, so ist es (noch) nicht.

Unser Wirtschaftssystem hinkt dem technologischen Fortschritt hinterher. Technisch betrachtet könnten wir schon heute Alles (qualitativ hochwertige Produkte, Wohlstand) für Nichts (Roboter „schenken“ uns die Produkte) haben, nehmen aber aus „ökonomischen Gründen“ Nichts von Wert (Arbeitslosigkeit, Armut, Kriege, etc.) und geben dafür Alles (unsere Lebenszeit und eine intakte Natur).

Es ist der Antiquiertheit des bestehenden Wirtschaftssystems geschuldet, dass der technologische Fortschritt aus „betriebs- und volkswirtschaftlichen Gründen“ – an den Bedürfnissen der Menschen vorbei – ad absurdum geführt wird/werden muss (geplante Obsoleszenz).

Dies offenbart sich sehr deutlich am Nachhaltigkeits-Dilemma des bestehenden Wirtschaftssystems: Mehr Nachhaltigkeit (hochwertige Produkte) schafft weniger Konsum → mehr Arbeitslosigkeit → soziale Unruhen → drohende Wahlniederlagen → politische Märkte (Planwirtschaft statt Marktwirtschaft) → Deregulierungen des Arbeits- und Finanzmarkts → weniger Nachhaltigkeit → mehr Konsum → mehr (prekäre) Arbeitsplätze → mehr Wirtschaftswachstum → mehr (sinnlosen) Ressourcenverbrauch ⇒ letztlich Kriege um die letzten Ressourcen (Peak Oil) mit den letzten Ressourcen.

Das bestehende Wirtschaftssystem ist gefährlich, weil es sich am technologischen Fortschritt „aufhängt“ – was zwangsläufig zu einem Totalabsturz des Systems führt. In einem modernen Wirtschaftssystem sollte die zunehmende Arbeitslosigkeit (Anm.:  weniger Arbeitsstunden für alle) ein sicherer Indikator für mehr Wohlstand sein.

KapitaleinkommenUm weniger Arbeit in  Wohlstand (und nicht Arbeitslosigkeit) zu verwandeln, muss der technologische Fortschritt mit einer schrittweisen Entkoppelung von Arbeit und Lohn-/Geld einhergehen!

Um den gewohnten Wohlstand erhalten zu können, muss die reguläre Arbeitszeit stetig gekürzt und das schwindende Arbeitseinkommen mit einem wachsenden Kapitaleinkommen ausgeglichen werden (Anm.: eine Erhöhung der Stundenlöhne würde nicht zum erwünschten Ergebnis führen). So könnte die Kaufkraft bei sinkendem Lohneinkommen auf gleichem Niveau gehalten werden – also mehr Wohlstand ohne Wirtschaftswachstum bei geringerem Ressourcenverbrauch.

Ein wachsendes Kapitaleinkommen im Ausgleich zu kürzeren Arbeitszeiten macht eine nachhaltige, automatisierte Industrie 4.0 erst möglich!  Denn weniger Arbeit für alle (bei gleichbleibender Kaufkraft) schafft mehr Freizeit- und Dienstleistungsausgaben im Ausgleich zu weniger Konsumgüterausgaben →  weniger Ressourcenverbrauch → weniger Umweltzerstörung → mehr Wohlstand und Lebensfreude.

Die Kernfrage lautet: Woher soll das Geld für das Kapitaleinkommen der Bürger kommen?

Das bestehende System der Staatsverschuldung kann für die benötigte Zirkulation der Geldströme herangezogen werden! Durch eine Umschuldung der Staatsschulden auf genossenschaftliche Staatsbürgerbanken würden die Zinsausgaben des Staates den Steuerzahlern direkt zugute kommen („Helikoptergeld“ in Form von Dividenden der Staatsbürgerbank). Dafür müssten die Bürger zu gleichen Teilen an einer Staatsbürgerbank beteiligt und die Zinsen für Staatsanleihen an den Primärüberschuss der jeweiligen Volkswirtschaft gekoppelt  werden (kein Überschuss -> keine Zinsen).


In Staaten mit einem hohen Primärüberschuss wären die Anleihezinsen höher als in Staaten mit einem geringeren Primärüberschuss. Das Kapitaleinkommen der Bürger (Dividenden der Staatsbürgerbank) wäre somit leistungsgerecht als auch ressourcenschonend, weil es mit bezahlten Steuern erwirtschaftet und nicht an ein Wirtschaftswachstum gebunden wäre.

Woher soll die Staatsbürgerbank das Geld nehmen?

Jeder Bürger müsste in etwa 10% der Pro-Kopf-Staatsverschuldung (in AT ca. 3000 Euro) in die Staatsbürgerbank als Eigenkapital (Stammkapital, Genossenschaftsanteil) einbringen. Die Staatsbürgerbanken hätten damit – bei einer Eigenkapitalquote von 10% – ausreichend Eigenkapital um mithilfe von Notenbankkrediten die gesamten Schuldverschreibungen ihrer Länder (zurück-)kaufen bzw. refinanzieren zu können.

Woher nehmen mittellose Bürger das Geld für den Kauf der Stammaktien?

Es gibt zwei grundsätzlich unterschiedliche Möglichkeiten: Privatisierung von Staatsvermögen oder Kreditfinanzierung.

Im Zuge der Gründung einer Staatsbürgerbank lässt sich das Staatsvermögen auf sehr einfache Weise demokratisch privatisieren. Zunächst wird für jeden Bürger ein Euro in das Stammkapital der Staatsbürgerbank einbezahlt. Anschließend wird das Staatsvermögen (Immobilien, Ländereien, Infrastrukturunternehmen, Museen, etc.) im Wert von 10% der Staatsschulden in das Eigenkapital der Staatsbürgerbank eingebracht. Damit hätte die Bank genügend Eigenkapital um die Umschuldung der Staatsschulden vorzunehmen.

Ebenso könnten normale Geschäftsbanken „Umschuldungskredite“ für die Finanzierung von Stammaktien vergeben. Mit den Dividenden der Staatsbürgerbank können auch Mittellose einen kleinen Finanzierungskredit in wenigen Jahren vollständig tilgen.

Wie wirken sich Staatsbürgerbanken auf Staaten im Euro-Raum aus?

Nach der Umschuldung wären auch hoch verschuldete Staaten (ohne Schuldenschnitt) de facto schuldenfrei. Staatspleiten auf Kosten anderer Länder der Währungsunion (oder von Banken) wären nicht mehr möglich, weil Staaten nur mehr bei den eigenen Bürgern verschuldet wären.

Die Entkoppelung der Staatsfinanzierung von den Finanzmärkten hat aber noch weitere Vorteile: Es kann ein zweiter Leitzins für die Staatsfinanzierung (Kreditzinsen für die Staatsbürgerbank) eingeführt werden.  Der Hauptleitzins und der Leitzins für die Staatsfinanzierung kann von der EZB für alle  Staaten gleich festgelegt werden.

Die Anleihezinsen der Staatsanleihen sind an den Primärüberschuss gekoppelt. Wirtschaftlich starke Staaten zahlen somit höhere Zinsen, die wiederum kürzere Arbeitszeiten (Vollbeschäftigung) erlauben. Dies führt zu mehr Leistungsgerechtigkeit innerhalb der Union. Bisher werden die starken Staaten mit niedrigen Zinsen (wenig Ertrag) und die schwachen Staaten mit hohen Zinsen (Insolvenzrisiko, Sparpolitik) bestraft.

Die Staatsbürgerbank entscheidet ob sie dem Staat Kredit gibt (weitere Anleihen kauft). Um einer Überschuldung vorzubeugen, müssen die Länder der Währungsunion gemeinsame Verschuldungsobergrenzen (z.B. 60% v. BIP, 3% Defizit) akzeptieren. Ist ein Staat mit 60% d. BIP verschuldet, darf eine Staatsbürgerbank keine Kredite mehr vergeben. Der Staat muss die Steuern erhöhen oder kann geräuschlos – ohne andere Staaten zu gefährden (da keine Außenschulden) – aus der Währungsunion austreten.

Ende der Geldschöfung auf Kosten der Allgemeinheit

Die Praxis der Geldschöpfung durch private Banken im Zuge der Kreditvergabe (Giralgeldschöpfung) erhöht das Risiko der Blasenbildung an den Finanzmärkten und verhindert zudem, dass die Gewinne aus der Geldschöfung der Allgemeinheit zugute kommen. Die Giralgeldschöpfung sollte daher abgeschafft oder nur Staatsbürgerbanken vorbehalten sein. Die Staatsbürgerbanken könnten geschöpftes Giralgeld (oder Notenbankgeld) den Geschäftsbanken als Fremdkapital (gegen Zinsen) zur Verfügung stellen. Die Geldschöpfungsgewinne würden somit ebenso zu einem festen Bestandteil des Kapitaleinkommens der Bürger und deren Kaufkraft zugunsten der Realwirtschaft erhöhen.

Wie hoch wäre das Kapitaleinkommen der Bürger nach der Umschuldung?

Die derzeitigen Schuldendienste Österreichs belaufen sich auf rund 8,5 Mrd. Euro. Das sind 1000 Euro pro Bürger (DE 726 €, GR 703 €, FR 768 €, ES 764 €). Zieht man davon die Kontoführungskosten und die Zinsausgaben für den Notenbankkredit der Staatsbürgerbank ab, so würde jeder Bürger für seine Stammaktien eine Dividende von ungefähr 800-900 Euro erhalten. Das heißt, dass Familien mit zwei Kinder ca. 2400 Euro jährlich bekommen würden.

Links:
Deutsche Bundesbank: FAQ zum Thema Geldschöpfung

Dokus:
Kaufen für die Müllhalde (geplante Obsoleszenz, Dokumentarfilm)
The Story of Stuff (geplante Obsoleszenz)